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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


Einleitung
  • Mit einer Anmeldung bei singles-aus-thueringen.de ("Betreiber") erklärt sich die kontaktsuchende Person ("User") mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.
  • Der User erklärt sein Einverständnis, indem er im Rahmen der Anmeldung bestätigt, diese Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiert zu haben.
  • Sollte der User nicht mit diesen hier veröffentlichten Nutzungsbedingung einverstanden sein, so muss er von einer Anmeldung bei singles-aus-thueringen.de absehen.
  • Dieser Service darf nur von Personen genutzt werden, die bereits das 18. Lebensjahr vollendet haben. Personen, die unter 18 Jahre alt sind, benötigen für die Nutzung von singles-aus-thueringen.de das ausdrückliche Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigten.
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Gültigkeit
  • Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und dem User gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Users, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
  • Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste nicht nochmals darauf verwiesen wird.
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Vertragsabschluss und Laufzeit
  • Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, volljährig zu sein oder das ausdrückliche Einverständnis der Erziehungsberechtigten zu haben.
  • Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Users anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den User gegebenenfalls zu löschen.
  • Der Vertrag ist geschlossen, sobald der User sich erfolgreich bei singles-aus-thueringen.de angemeldet hat.
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Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang
  • Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das der User Kontakt zu anderen Usern aufnehmen kann. Dieser Kontakt wird über die eigene Community hergestellt, in der sich der User ein Profil anlegen kann, um anderen Usern zu schreiben oder Antworten zu empfangen. Diese Profile werden in einer zentralen Datenbank gespeichert und allen Usern von singles-aus-thueringen.de zugänglich gemacht.
  • Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
  • Der Betreiber bietet seine Dienste im Bereich Community ausschließlich für private Zwecke an. Sollte der User Zwecke verfolgen, welche nicht privater Art sind, beispielsweise um Anzeigen im Wohnungsmarkt, KFZ-Markt oder Anzeigenmarkt aufzugeben, so hat er sein Communityprofil zu deaktivieren (Schreiben Sie hierzu eine E-Mail an support@singles-aus-thueringen.de und warten Sie die Bestätigung ab.). Eine gewerbliche Nutzung ist somit für die Community ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen oder im Falle einer kommerziellen Nutzung sein Communityprofil zu deaktivieren.
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Kosten
  • singles-aus-thueringen.de ist eine kostenlose Plattform, um in der Community Leute kennenzulernen oder Anzeigen in den dafür vorgesehenen Bereichen zu schalten. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform entgeltlich zu gestalten. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der User die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieses Dienstes sind der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen.
  • Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden. Die Preise richten sich nach der veröffentlichten Preisliste, die dem User vor der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes zugänglich gemacht wird.
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Datenschutz
  • Der User erklärt sich durch die Anmeldung mit den folgenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Betreiber einverstanden.
  • Der Betreiber sammelt persönliche Informationen der User auf verschiedene Art und Weise, an unterschiedlichen Stellen der Website. Weiterhin werden Daten bei eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten gespeichert, sofern der User diese nutzt. Der User erklärt sein Einverständnis, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
  • Für die Nutzung der Dienste von singles-aus-thueringen.de werden Cookies benötigt, welche auf dem Rechner des Users für die Dauer der Nutzung ("Session") gespeichert werden. Der User erklärt sich durch die Nutzung der Webseite damit einverstanden.
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Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
  • Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen über den "Profil deaktivieren"-Link unter "Community", "Mein Profil" abzumelden. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist durch die Abmeldung und infolge dessen durch die daraus resultierende Nichtnutzung beendet.
  • Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes, welcher direkt durch den Betreiber angeboten wird, kann der User jederzeit zum Ende des laufenden Monats kündigen. Sollte der User am letzten Tag des Monats kündigen, wird die Kündigung erst zum Ende des Folgemonats wirksam. Die Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich.
  • Im Profil oder in sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
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Haftung des Betreibers
  • Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der User oder für sonstige durch User generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
  • Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.
  • Der Betreiber bemüht sich, den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.
  • Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die User selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
  • Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Inhalt der Texte sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und - wenn nötig - zu ändern oder zu löschen. Der Betreiber geht damit jedoch keine derartigen Verpflichtungen ein.
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Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
  • Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der User allein verantwortlich. Der User versichert, dass die bei singles-aus-thueringen.de angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den User persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der User, dass er mit der Nutzung von singles-aus-thueringen.de keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken, verwendet.
  • Der User verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der User verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere User, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
  • Der User ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und/oder URLs.

  • Ferner verpflichtet sich jeder User, den Service nicht zu missbrauchen, insbesondere:
    • über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder derartige Informationen zu verbreiten. Dies betrifft v. a. pornografische, rassistische, völkerverachtende oder vergleichbare Inhalte
    • ihn nicht zu benutzen, um andere User zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
    • keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software), Software o. a. Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der User hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
    • ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere User von singles-aus-thueringen.de negativ beeinflusst
    • keine Communitynachrichten für andere User abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
    • Communitynachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen (insbesondere von kostenpflichtigen Diensten oder Webseiten); ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
    • keine Kettenbriefe zu versenden
    • keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
    • in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen oder URLs zu nennen.
  • Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den User selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den User vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
  • Sollte der User die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwenden und/oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbinden, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt. Ausgenommen sind Anzeigen im Anzeigen-, Wohnungs- oder KFZ-Markt.
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Einbeziehung Dritter
  • Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen.
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Salvatorische Klausel
  • Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein/werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
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Gerichtsstand und anwendbares Recht
  • Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Apolda. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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Kontaktmöglichkeiten
  • Für Supportanfragen: hier klicken
  • Für Technik, Werbekundensupport, Marketing, Werbung und Kundendialog ist ihr Ansprechpartner Herr Sebastian Kröhnert E-Mail: s.kroehnert@singles-aus-thueringen.de
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Stand: 20.10.2006



   
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